Donnerstag, 19. November 2015, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Mitteilungen
3.1
Oberbürgermeister-Porträts;
Anfrage Nr. 341/2015 der CDU-Fraktion vom 20.08.2015 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
3.3
Flüchtlinge in den Jahren 1990 bis 2015 in Wiesbaden;
Anfrage Nr. 343/2015 der Fraktion LINKE & Piraten vom 22.09.2015 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
3.4
Sichtachsen Neroberg und Russische Kirche;
Anfrage Nr. 344/2015 der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN vom 23.09.2015 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
3.5
Heinrich-Zille-Straße;
Anfrage Nr. 345/2015 der Fraktion LINKE & Piraten nach
§ 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
3.6
Externe Prüfungsaufträge im Rahmen der Revision der Landeshauptstadt Wiesbaden; Anfrage Nr. 346/2015 der CDU-Fraktion vom 01.10.2015 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
3.7
Verteilung der Leistungsentgelte nach § 18 TVöD in den Eigenbetrieben der Landeshauptstadt Wiesbaden;
Anfrage Nr. 347/2015 der SPD-Fraktion vom 08.10.2015 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
4.
Frauenanteil in Führungspositionen erhöhen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 11.11.2015 -
5.
Umsetzung des gesetzlichen Frauenanteils in Aufsichtsräten von AG und GmbH, welche der Mitbestimmung unterliegen
6.
Klimaschutz in Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 11.11.2015 -
7.
Kulturfonds Wiesbaden Einrichtung eines Fonds zur Finanzierung der Kultur
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.11.2015 -
8.1
Dringliche Anfrage zu den Punkten "Rückabwicklung Kaufvertrag Wilhelmstraße/Parkhaus Rhein-Main-Halle" und "Vergleichsverhandlungen OFB", - Antrag der UFW vom 19.11.2015 -
9.
Korrektur der Hebesätze für die Gewerbesteuer und die Grundsteuer B auf die bis zum Jahr 2001 geltende Höhe
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 11.11.2015 -
11.
Zukunft der "City-Passage"
- Dringlichkeitsantrag von Bündnis90/Die Grünen vom 29.09.2015 -
12.
Versorgung mit Hebammen-Diensten in Wiesbaden sicherstellen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 11.11.2015 -
13.
Rückabwicklung des Kaufvertrages über das Grundstück "Wilhelmstraße/Parkhaus Rhein-Main-Halle"
13.1.1
Rückabwicklung Wilhelmstraße 1 / Prüfung durch Landesrechnungshof
- Antrag von Linke&Piraten vom 19.11.2015 -
16.
Förderung des Radverkehrs statt temporärer Parkspuren
- Dringlichkeitsantrag von Bündnis90/Die Grünen vom 19.11.2015 -
17.1
Absetzung der Tagesordnungspunkte 13 und 14 ("Rückabwicklung Kaufvertrag Wilhelmstraße/Parkhaus Rhein-Main-Halle" und "Vergleichsverhandlungen OFB")
- Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 19.11.2015 -
Tagesordnung II
1.
Jahresbericht 2014 des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt Wiesbaden
2.
Stationsentwicklungsplan Bahnhof Mainz-Kastel - Freigabe der Planungskosten
4.
Sachstand Neubauten Haus der Vereine Dotzheim und Bürgerhaus Medenbach
6.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.09.2015 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
7.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.09.2015 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
9.
Fortschreibung Landschaftsplan: "Planungskarte" und Karte "Gesetzlich geschützte Flächen"
10.
Rahmen-Kooperationsvertrag zwischen dem Land Hessen und den Landeshauptstädten Wiesbaden und Mainz zur gemeinsamen Bearbeitung von Herausforderungen des Klimawandels
14.
Sanierung der Kunststoff-Rundlaufbahn des Sportplatzes Kleinfeldchen
15.
Nahversorgungszentrum Anne-Frank-Straße / Goerdeler Straße in Wiesbaden - Klarenthal,
1. Änderung des Durchführungsvertrags
16.
Baumaßnahmen der US-Gaststreitkräfte im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Wiesbaden:
Neubau Schulen in der Liegenschaft Wiesbaden Hainerberg im Ortsbezirk Südost.
Hier: Sprinkler-/Löschwassergebäude und Parkplatz
17.
Einführung eines Grünflächen- (GRIS) und Straßeninformationssystems (STRIS) in den Ämtern 67 und 66 - Mittelbedarfsergänzung für den Erwerb und die Einführung
19.
Entwicklung des Instandhaltungs- und Investitionsbudget 2015 des Dezernates IV für die Verkehrsinfrastruktur (Straßen, Gehwege, Ingenieurbauwerke) mit Ausblick 2016/2017
20.
Verkehrssicherung an Fahrbahnen und Gehwegen in Wiesbaden und AKK 2014
23.
Arbeitsmarktprojekt "Zusammenarbeit mit Integrationsfirmen - Friedhofsteam" - Verlängerung 2016 bis 2018
24.
Teilnahme der Landeshauptstadt Wiesbaden an der Gewerbeimmobilienmesse Expo Real in München in den Jahren 2016 und 2017
25.
Gebührenbedarfsrechnung, vorläufige Kalkulation der Wassergebühr 2014 und Vorkalkulation 2015 und 2016 der WLW
26.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Eigenbetrieb WLW Wasserversorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Geschäftsjahr 2015
Tagesordnung III
4.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden-Bierstadt (mit Wi.-Breckenheim, Wi.-Igstadt, Wi.-Heßloch u. Wi.-Kloppenheim).
5.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden XI (Wiesbaden-Nordenstadt/ Delkenheim)
Tagesordnung IV
3.
Verzeichnis der vom 01. April 2015 bis 30.06.2015 genehmigten Grundstücksvorlagen
Beschluss liegt noch nicht vor!
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