Donnerstag, 12. Februar 2015, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
4.
Asylbewerber in Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 04.02.2015
5.
Ausübung des Rücktritts oder Verlängerung der Rücktrittsfristen betreffend den Grundstückskaufvertrag Parkhaus Rhein-Main-Halle
5.1
Finanzierung Carl-von-Ossietzky-Schule sicherstellen Zukunft Wilhelmstraße gestalten
- Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom11.2.2015 -
5.2
Ausübung des Rücktritts oder Verlängerung der Rücktrittsfristen betreffend den Grundstückskaufvertrag Parkhaus Rhein-Main-Halle
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 12.2.2015 -
6.
Rücktritt vom Kaufvertrag mit der OFB Projektentwicklung GmbH
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bürgerliste Wiesbaden, Unabhängige & FREIE WÄHLER, Linke & Piraten, Bündnis 90/Die Grünen vom 03.02.2015
7.
Ermäßigte Fahrpreise für Bezieher/innen von Leistungen nach Sozialgesetzbuch im Stadtgebiet Wiesbaden
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 04.02.2015 -
8.
Eine neue Chance für das Stadtmuseum!
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 03.02.2015 -
9.
Einführung eines mobilen Bürgerdienstes
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Unabhängige & Freie Wähler vom 24.09.2014 -
11.
Aufhebung des Beschlusses Nr. 0483 der Stadtverordnetenversammlung vom 20. November 2014
- Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Stadtverordnetenfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Linke&Piraten
12.
Schriftliche Anfrage Nr. 273/2014 der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 31.07.2014 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. "Verwendung von Haushaltsmitteln für Lesselallee"
13.
Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zu den Vorgängen rund um die Fällung der Kastanienallee auf der Maaraue in Kostheim
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.11.2014 -
14.
Schriftliche Anfrage 286/2014 der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08. Oktober 2014 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. "Fußwegeverbindung Friedrich-Ebert-Allee und Auguste-Viktoria-Straße"
15.
Schriftliche Anfrage 230/2014 der Stadtverordnetenfraktion Unabhängige & Freie Wähler vom 03. Februar 2014 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. "Zu erwartende Mehrkosten bei der Wiesbadener Busgesellschaft mbH"
Tagesordnung II
1.
Konversionsgebiete Kastel Housing und Station;
Beauftragung Machbarkeitsstudie (Chancen- und Risikoabschätzung)
9.
Neuer Leistungsvertrag für die Katholischen Kindertageseinrichtungen in Wiesbaden (ohne AKK)
10.
11.
Bleichstraße - ÖPNV Verlängerung Busspur/Einrichtung Fußgängerschutzanlage
14.
Arbeitsmarktprojekt 'Zusammenarbeit mit Integrationsfirmen - Greenteam' - Verlängerung 2015 bis 2017
16.
Aktualisierung der Wirtschaftsplanung 2015 für den Eigenbetrieb Mattiaqua
17.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.12.2014 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
19.
Zuschüsse für langlebige Sportgeräte, Verteilung der Restmittel 2014
21.
Wiesbaden, Karlsbader Platz 2, 4, 6, 8, 10, 12, 14, und 16, Neubau eines Verbrauchermarktes mit Café, Apotheke, Wohnanlage mit 141 Wohnungen und einer 2-geschossigen unterirdischen Großgarage für 358 Stellplätze
Tagesordnung III
1.
Verordnung zur Änderung der Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung im und am Stadion an der Berliner Straße ("Brita-Arena")
3.
Bebauungsplan " Rudolf-Dietz-Straße / Hermann-Hesse-Straße " im Ortsbezirk Naurod - Satzungsbeschluss -
4.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Seniorenwohnen an der Erlenstraße" im Ortsbezirk Breckenheim
- Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss -
Tagesordnung IV
1.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 3. Quartal 2014
3.
Niederschrift über die nicht-öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates
5.
Verkauf eines Grundstücks
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
1. Wirtschaftsplan TriWiCon; 2. Wirtschaftsplan Rhein-Main-Hallen GmbH; 3. Wirtschaftsplan Wiesbaden Marketing GmbH; 4. Wirtschaftsplan Kurhaus Wiesbaden GmbH; 5. Beschluss der Betriebskommission
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