Mittwoch, 9. Dezember 2015, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Zukunft der "City-Passage"
- Dringlichkeitsantrag von Bündnis90/Die Grünen vom 29.09.2015 -
3.
Vergleichende Prüfung Haushaltsstruktur
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 20.11.2015 -
4.
Ranking der zukunftsfähigen Unternehmensansiedlungen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.11.2015 -
5.
Wohnungsbau in Wiesbaden
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.11.2015 -
6.
Akteneinsichtnahmeausschuss zum Verkauf des Grundstücks Parkhaus Rhein-Main-Hallen / Wilhelmstraße
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.11.2015 -
7.
Abfallwirtschaftskonzept der Landeshauptstadt Wiesbaden: Fortschreibung
8.
Anpassungen der Abfallgebühren für die Kalkulationsperiode 2016/17 und Änderung der Kreislaufwirtschaftssatzung
9.
Anpassungen der Schmutzwassergebühren für die Kalkulationsperiode 2016/17 und Änderung der Abwassersatzung
10.
Straßenbeitragssatzung
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.09.2015-
11.
Bericht des Magistrats (Dezernat III) zum Thema Expo Real (Zusage Bendel HHPBeratungen)
Tagesordnung II
1.
Auswirkungen des Mindestlohns
-Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 10. März 2015-
2.
Kommunalisierte soziale Hilfen
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.09.2015
3.
Einführung eines Grünflächen- (GRIS) und Straßeninformationssystems (STRIS) in den Ämtern 67 und 66 - Mittelbedarfsergänzung für den Erwerb und die Einführung
6.
Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Bergkirche
7.
Vorabfreigabe der Bezuschussung für die Aartalbahn Infrastruktur GmbH zur Reaktivierung der Nassauischen Touristikbahn
9.
Umgang mit Altkleidercontainern auf Grundstücken der Landeshauptstadt Wiesbaden
11.
Integriertes Gesundheitsmanagement - Fortsetzung des Fitnessstudio- und Schwimmbadangebots
12.
Freigabe von Mitteln des Personal- und Organisationsamtes für das 1. Halbjahr 2016
15.
Betrauung mattiaqua Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Wiesbaden für Quellen - Bäder - Freizeit mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen
18.
Neufassung der Gesellschaftsverträge der SEG - Stadtentwicklungsgesellschaft Wiesbaden mbH, GWW Wiesbadener Wohnbaugesellschaft mbH, GeWeGe Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft der Stadt Wiesbaden mbH, WIM Wiesbadener Immobilienmanagement GmbH und WiBau GmbH
21.
Bericht Entwicklung Grundschulkinderbetreuung und ganztägige Angebote 1. Halbjahr 2015
22.
Sachstand Turnhalle August-Hermann-Francke-Schule/ Neubau Sporthalle Gerhart-Hauptmann-Schule
23.
Freiherr-vom-Stein-Schule - Neubau der Schule am Standort Ludwig-Beck-Straße;
Bericht Dezernat V vom 05.11.2015
25.
Generalsanierung Kunsthaus, Schulberg 10; Grundsatzvorlage und Ausführung 1. Abschnitt
29.
Kulturfonds Frankfurt Rhein-Main; Finanzierungsvereinbarung 2016 -2018
30.
Grundsanierung und Ausbau der städtischen Kindertagesstätte Hessenring in Nordenstadt
32.
Maßnahmen zur Gewährleistung des Brandschutzes in der Kita Elsässer Platz - 2. Bauabschnitt
34.
Vorabfreigabe eines Anteils der Zuschüsse für 2016 im Bereich der Ämter 50 für Grundsicherung und Flüchtlinge und 51 Amt für Soziale Arbeit
35.
Sicherung des Fachkräftebedarfs in Wiesbadener Kindertagesstätten. ESF-Projekt "Quereinstieg für Männer und Frauen in Kindertagesstätten" - Start 2. Jahrgang
36.
Auszahlung des Zuschusses für die Integrationsarbeit in den Sportvereinen; Änderung der Berechnungsgrundlage ab 2016
37.
Dachsanierung und Erneuerung der Sicherheitslicht- und Hausalarmanlage in der Turnhalle Bären in Wiesbaden-Bierstadt
38.
Sporthalle Theodor-Fliedner-Schule, üpl.-Deckung von höheren Kosten für die Erneuerung des Prallschutzes und weiteren Maßnahmen
39.
Instandhaltungs- und Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportanlagen 2015 - Teil 3
41.
Freigabe von Haushaltsmitteln des Gesundheitsamtes für Maßnahmen im 1. Halbjahr 2016
42.
Vorabfreigabe der Zuschüsse zur Unterstützung privater Denkmalpflege-Projekte
45.
Ersatzneubau einer Brücke über den Rambach im Zuge des Promenadenweges (BW 203)
50.
Überleitung von Investitionsmittel in den Wirtschaftsplan 2015 der ELW (Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden)
51.
52.
Fortsetzung Projekt: "Gewerblich-technische und hauswirtschaftliche Helfer"
53.
Wirtschaftsplan 2016 und Mittelfristplanungen 2017 - 2020 des Eigenbetriebes Wasserversorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden (WLW)
54.
Wirtschaftsplan 2016 und Mittelfristplanungen 2018/2019 des Eigenbetriebes mattiaqua
55.
Zustimmung zum Grundstücks- und Neubaukonzept der HELIOS HSK GmbH
(Beschluss liegt noch nicht vor)
56.
Bürgschaft Nr. 610 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der Freien Turnerschaft Wiesbaden 1896 e.V.
57.
Darlehen Nr. 1757 - 1759, Prolongation bzw. Umschuldung dreier Schuldscheindarlehen über eine Restschuld
59.
Dauernutzungsrecht Mobilitätszentrale - Vertragsüberleitung infolge des Insolvenzverfahrens
