Mittwoch, 11. November 2015, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
2.
Rückerstattung von Gewerbesteuer
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 28.10.2015-
3.
No-Spy-Klausel für Wiesbaden
-Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 04.11.2015-
4.
An-/Abmeldungen von Gewerbe
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.06.2015-
5.
Vorbereitung der Beratungen zum Doppelhaushalt 2016/2017
-Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 05.01.2015-
6.
Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung Sachstand der Umsetzung
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 26.06.2015-
7.
AG Optimierung der Mieten und Büroflächenoptimierung
-Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 25.04.2015-
Tagesordnung II
2.
Sachstand Neubauten Haus der Vereine Dotzheim und Bürgerhaus Medenbach
3.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.09.2015 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
4.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.09.2015 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
8.
Sanierung der Kunststoff-Rundlaufbahn des Sportplatzes Kleinfeldchen
9.
Instandhaltungs- und Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportanlagen 2015
10.
Einführung eines Grünflächen- (GRIS) und Straßeninformationssystems (STRIS) in den Ämtern 67 und 66 - Mittelbedarfsergänzung für den Erwerb und die Einführung
12.
Entwicklung des Instandhaltungs- und Investitionsbudget 2015 des Dezernates IV für die Verkehrsinfrastruktur (Straßen, Gehwege, Ingenieurbauwerke) mit Ausblick 2016/2017
13.
Verkehrssicherung an Fahrbahnen und Gehwegen in Wiesbaden und AKK 2014
16.
Arbeitsmarktprojekt "Zusammenarbeit mit Integrationsfirmen - Friedhofsteam" - Verlängerung 2016 bis 2018
17.
Teilnahme der Landeshauptstadt Wiesbaden an der Gewerbeimmobilienmesse Expo Real in München in den Jahren 2016 und 2017
18.
Gebührenbedarfsrechnung, vorläufige Kalkulation der Wassergebühr 2014 und Vorkalkulation 2015 und 2016 der WLW
20.
Kredit Nr. 1756 - Aufnahme eines Darlehens mit verkürzter Ansparzeit aus Mitteln des Hessischen Investitionsfonds B
21.
Verzeichnis der vom 01. April 2015 bis 30.06.2015 genehmigten Grundstücksvorlagen
Beschluss liegt noch nicht vor!
23.
Rückabwicklung des Kaufvertrages über das Grundstück "Wilhelmstraße/Parkhaus Rhein-Main-Halle"
26.
Stationsentwicklungsplan Bahnhof Mainz-Kastel - Freigabe der Planungskosten
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