Mittwoch, 18. März 2015, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
2.
Auswirkungen des Mindestlohns
-Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 10. März 2015-
3.
Nivellierungshebesätze und Einwohnerzahl
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10. März 2015
4.
Rundfunkgebühren
-Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 10.03.2015-
5.
Vermögensmanagements nach ethischen und ökologischen Kriterien
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 03.12.2014-
6.
Sachstand Bedarfsanalyse nach dem StGH-Urteil
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 22.05.2014-
Tagesordnung II
1.
3.
Bericht über die Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Wiesbaden
4.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.12.2014 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
6.
Anerkennung von zusätzlichem Personalbedarf bei 3303 und damit verbunden erhöhte Personal- und Sachkosten
7.
JUGEND STÄRKEN im Quartier - Bedarfsgerechter Ausbau der Schulsozialarbeit an den beruflichen Schulen - Mikroprojekte im Stadtteil Schelmengraben
8.
Neuer Leistungsvertrag für die Kindertageseinrichtungen des Internationalen Bundes e. V.
9.
U3-Ausbauprogramm 48; Schaffung von 20 zusätzlichen Krippenplätzen in der Ev. Kindertagesstätte Paul-Gerhardt-Gemeinde, Sanierung und Erweiterung
10.
Gebäudekomplex am Platz der deutschen Einheit - haushaltstechnischer Ausgleich der IM-Projekte
11.
Entwicklung der Instandhaltungsmittel 2014 des Dezernates IV für die Verkehrsinfrastruktur (Straßen, Gehwege, Brückenbauwerke und Unterführungen)
12.
Grundsatzbeschluss zur Verbesserung der Stadtsauberkeit durch die Überarbeitung der Straßenreinigungssystematik
21.
Ausübung des Rücktritts oder Verlängerung der Rücktrittsfristen Grundstückskaufvertrag
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