Mittwoch, 10. Dezember 2014, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
3.
Kommunale Daseinsvorsorge nicht durch Freihandelsabkommen (CETA, TTIP, TiSA) gefährden
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.11.2014 -
4.
Kommunale Daseinsvorsorge nicht durch Freihandelsabkommen (CETA, TTIP, TiSA) gefährden
- Antrag von Linke&Piraten vom 20.11.2014 -
4.1
TTIP: Risiken ausschließen, Chancen nutzen
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD zu TO I/TOP 3 zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung am 10. Dezember 2014-
5.
Dienstwagenregelungen für Geschäftsführung und Dezernenten
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.11.2014 -
6.
Vermögensmanagements nach ethischen und ökologischen Kriterien
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 03.12.2014-
7.
Ökologische, soziale und andere ethische Kriterien bei Darlehen und Geldanlagen der Stadt
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.12.2014-
8.
Fragen zum Stadtmuseum
-Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 03.12.2014-
11.
Neufassung der Straßenreinigungssatzung einschließlich Straßenreinigungsgebühren
12.
Neufassung der Kreislaufwirtschaftssatzung einschließlich Abfallgebühren
13.
Neufassung der Abwassersatzung einschließlich Abwasserbeiträge und Abwassergebühren
Tagesordnung II
2.
Mehr Transparenz bei Liegenschafts- und Garagenfonds
-Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2008-
7.
HESSENCAMPUS Wiesbaden - Abschluß einer Kooperationsvereinbarung mit dem Land Hessen
9.
12.
Varianten kommunaler Wohnungsbauförderung Zinslose Darlehen, Zuschüsse
13.
U3-Ausbauprogramm 48, Schaffung von 20 zusätzlichen Krippenplätzen in der Katholischen Kita Sankt Kilian, Ersatzneubau
17.
Sanierung/Austausch des Kunstrasenbelages auf den Sportplätzen Sonnenberg und Nordenstadt
18.
Neubau eines Funktionsgebäudes auf dem Sportplatz Rheinhöhe, Genehmigung von zusätzlichen Mitteln
20.
Wirtschaftsplan 2015 und Mittelfristplanungen 2016 - 2019 des Eigenbetriebes Wasserversorgungsbetrieb (WLW)
21.
Nachtrag zum Pachtvertrag - WLW Wasserversorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
22.
Abschluss eines Wasserwegenutzungsvertrags mit der ESWE Versorgungs AG
23.
Kredit - Aufnahme eines Darlehens mit verkürzter Ansparzeit aus Mitteln des Hessischen Investitionsfonds B
24.
Friedrich-Ebert-Schule - Vertrag mit WiBau zum Neubau und Betrieb des Werkstattgebäudes
25.
Parkhaus Coulinstraße - Investorenentscheidung für Abriss, Neubau und Betrieb
27.
Verzeichnis der vom 1. Juli 2014 bis 30. September 2014 genehmigten Grundstücksvorlagen
29.
Änderung der Satzung der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
Beschluss liegt noch nicht vor!
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