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Mittwoch, 10. Dezember 2014, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Neubau für das Wiesbadener Stadtmuseum - Genehmigung des Mietvertrags
2.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 12.11.2014
3.
Kommunale Daseinsvorsorge nicht durch Freihandelsabkommen (CETA, TTIP, TiSA) gefährden - Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.11.2014 -
4.
Kommunale Daseinsvorsorge nicht durch Freihandelsabkommen (CETA, TTIP, TiSA) gefährden - Antrag von Linke&Piraten vom 20.11.2014 -
4.1
TTIP: Risiken ausschließen, Chancen nutzen -Antrag der Fraktionen von CDU und SPD zu TO I/TOP 3 zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung am 10. Dezember 2014-
5.
Dienstwagenregelungen für Geschäftsführung und Dezernenten - Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.11.2014 -
6.
Vermögensmanagements nach ethischen und ökologischen Kriterien -Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 03.12.2014-
7.
Ökologische, soziale und andere ethische Kriterien bei Darlehen und Geldanlagen der Stadt -Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.12.2014-
8.
Fragen zum Stadtmuseum -Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 03.12.2014-
9.
Entwicklung der freien Bühnen in 2013
10.
Erhöhung Stadtanteil für Straßenentwässerung
11.
Neufassung der Straßenreinigungssatzung einschließlich Straßenreinigungsgebühren
12.
Neufassung der Kreislaufwirtschaftssatzung einschließlich Abfallgebühren
13.
Neufassung der Abwassersatzung einschließlich Abwasserbeiträge und Abwassergebühren
14.
Jahresabschluss 2011 der LHW - Entlastung
15.
Tarifliche Zusatzversorgung
15.1
Helenenstraße - Grundinstandsetzung
16.
Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
17.
Verschiedenes
18.
Tagesordnung II
1.
Anzeigepflicht gemäß § 26a HGO
2.
Mehr Transparenz bei Liegenschafts- und Garagenfonds -Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2008-
3.
Bericht zum Projekt Walkmühle
4.
Sofortmaßnahmen Thermalbad Aukammtal
5.
Wohnungsbauprogramm 2014 - Ausführungsvorlage 1
6.
HESSENCAMPUS Wiesbaden - Jahresbericht 2013
7.
HESSENCAMPUS Wiesbaden - Abschluß einer Kooperationsvereinbarung mit dem Land Hessen
8.
Investitionscontrolling 3. Quartal 2014
9.
Friedrich-Ebert-Schule - Abriss und Neubau des Werkstattgebäudes
10.
Internationale Maifestspiele 2014; vorläufiger Abschluss
11.
Internationale Maifestspiele 2015; Programm und Finanzierung
12.
Varianten kommunaler Wohnungsbauförderung – Zinslose Darlehen, Zuschüsse
13.
U3-Ausbauprogramm 48, Schaffung von 20 zusätzlichen Krippenplätzen in der Katholischen Kita Sankt Kilian, Ersatzneubau
14.
Dringlichkeitskatalog der Kommunalen Wohnungsvermittlung
15.
Kinderhaus Wiesbaden e.V./Leistungsvertrag für 2014
16.
Wiesbadener Geschäftsbericht SGB II 1. Halbjahr 2014
17.
Sanierung/Austausch des Kunstrasenbelages auf den Sportplätzen Sonnenberg und Nordenstadt
18.
Neubau eines Funktionsgebäudes auf dem Sportplatz Rheinhöhe, Genehmigung von zusätzlichen Mitteln
19.
Freigabe von Haushaltsmitteln für den Deutschen Schützenbund
20.
Wirtschaftsplan 2015 und Mittelfristplanungen 2016 - 2019 des Eigenbetriebes Wasserversorgungsbetrieb (WLW)
21.
Nachtrag zum Pachtvertrag - WLW Wasserversorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
22.
Abschluss eines Wasserwegenutzungsvertrags mit der ESWE Versorgungs AG
23.
Kredit - Aufnahme eines Darlehens mit verkürzter Ansparzeit aus Mitteln des Hessischen Investitionsfonds B
24.
Friedrich-Ebert-Schule - Vertrag mit WiBau zum Neubau und Betrieb des Werkstattgebäudes
25.
Parkhaus Coulinstraße - Investorenentscheidung für Abriss, Neubau und Betrieb
26.
Verkauf eines Grundstücks
27.
Verzeichnis der vom 1. Juli 2014 bis 30. September 2014 genehmigten Grundstücksvorlagen
28.
Finanzierung des Neubaus "Rhein-Main-Hallen"
29.
Änderung der Satzung der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
Beschluss liegt noch nicht vor!

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