Mittwoch, 26. März 2014, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Finanzausstattung Kommunen
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 07.03.2014-
3.
Erlass de HMdIS zur kommunalen Haushaltskonsolidierung
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 06.03.2014-
4.
Klinikförderung mit jährlichen Pauschalen
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 12.03.2014-
5.
Verbesserte Eigenkapitalausstattung der WiBau GmbH
-Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 19.03.2014
6.
Finanzausstattung der Kommunen bei Sozialausgaben
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 15.01.2014-
7.
Eckwertebildung
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 20.01.2014-
8.
Ausbildungsplatzsituation 2013
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 21.11.2013-
9.
Bericht über die Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Wiesbaden 2012
10.
Bericht des Stadtkämmerers zum Kommunalen Finanzausgleich (Mittelherkunft und Verteilung)
12.
Inhalte und Struktur der weiteren Ausschuss-Arbeit, insbesondere Festlegung der Gesellschaften nach Nr. 6 des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 21.11.2013
Tagesordnung II
2.
Ball des Sports 2015 - 2017 sowie Vertragsverlängerung für 2018 - 2027
3.
Freigabe von Mitteln des Hauptamtes für Maßnahmen im 2. Quartal 2014
4.
Beauftragung einer Mitarbeitendenbefragung im Jahr 2014. Kenntnisnahme der Fehlzeiten der Landeshauptstadt Wiesbaden
6.
Umsetzung der Ergebnisse aus der Evaluation des Ratsinformationssystems; Durchführung der weiteren Ausbaustufen von WinKoSi und PiWi
9.
Entwurf der Haushaltspläne 2014/2015 - Wirtschaftspläne der Verkehrsbetriebe
10.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.12.2013 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
11.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.12.2013 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
14.
17.
Sanierung der Fußwegeverbindung zwischen Nerostraße und Lehrstraße (Bergelchen), Gestaltung des Lehrplatzes als Quartiersplatz und Erneuerung des Straßenraums Lehrstraße
18.
Vorabfreigabe eines Anteils der Bezuschussung zur Sicherstellung der Arbeit der "Kontaktstelle Gemeinschaftliches Wohnen"
19.
Vorabfreigabe von IM-Mitteln des Amtes für Soziale Arbeit im Bereich der KIndertagesstätten
20.
Instandhaltungs- und Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportanlagen in 2014
21.
Zuschüsse für langlebige Sportgeräte; Verteilung der Haushaltsmittel 2013
22.
Mühlwiesenstraße K 647, Ausbau von Netzknoten 55 bis Netzknoten 56 in Wiesbaden-Sonnenberg
23.
Wiederherstellung von Wirtschaftswegen in Wiesbaden und AKK 2014 - Vorabfreigabe
24.
Verkehrssicherung an Fahrbahnen und Gehwegen in Wiesbaden und AKK 2013
25.
Haushalt 2014/2015; Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln für die Entsorgungsbetriebe
26.
Geplantes Wohngebiet Gräselberg "Auf den Eichen" - Ergebnisse der Machbarkeitsstudie und Ausrichtung eines städtebaulichen Wettbewerbes
27.
Arbeitsmarktprojekt "Zusammenarbeit mit Integrationsfirmen ("Friedhofsteam")" - Verlängerung 2014 bis 2016
28.
Teilnahme der Landeshauptstadt Wiesbaden an der Gewerbeimmobilienmesse Expo Real in München 2014
29.
Rechtliche Beauftragung zur Verifizierung eines Beihilfetatbestandes im Sinne des EU-Rechtes für mittelbare und unmittelbare Gesellschaften
33.
Grundsätzliches Verfahren bei Anpassung bzw. Verlängerung von Erbbaurechtsverträgen mit Sportvereinen
35.
Ausübung eines Vorkaufsrechtes
Beschluss liegt noch nicht vor!
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