Donnerstag, 18. Dezember 2014, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Mitteilungen
3.
Fragestunde
4.
Umwandlung der Wolfram-von-Eschenbach-Schule in eine Mittelstufenschule
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 09.12.2014 -
5.
Schaffung einer zusätzlichen innenstadtnahen integrierten Gesamtschule
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 25.11.2014
5.1
Aufhebung des Beschlusses Nr. 0483 der Stadtverordnetenversammlung vom 20. November 2014
- Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Stadtverordnetenfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Linke&Piraten
5.2
Das Rathaus ist kein Raumschiff Transparente Verhandlungen mit der OFB
- Dringlichkeitsantrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 18.12.2014 -
6.
Umweltfreundliches Mobilitätskonzept für den Konzern Stadt
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.12.2014 -
7.
Attraktivität des ÖPNV steigern - lokalen Handel stärken
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 10.12.2014 -
7.1
Attraktivität des ÖPNV steigern lokalen Handel stärken
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.12.2014
8.
Verbleib im Kulturfonds Rhein-Main
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 09.12.2014 -
9.
Einführung eines mobilen Bürgerdienstes
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Unabhängige & Freie Wähler vom 24.09.2014 -
11.
Schriftliche Anfrage Nr. 273/2014 der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 31.07.2014 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. "Verwendung von Haushaltsmitteln für Lesselallee"
12.
Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zu den Vorgängen rund um die Fällung der Kastanienallee auf der Maaraue in Kostheim
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.11.2014 -
13.
Schriftliche Anfrage Nr. 284/2014 der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08. Oktober 2014 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. "Kastanien in der Lesselallee - Ausschäumen von Faulstellen mit Bauschaum"
14.
Schriftliche Anfrage 286/2014 der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08. Oktober 2014 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. "Fußwegeverbindung Friedrich-Ebert-Allee und Auguste-Viktoria-Straße"
15.
Bürgerbegehren nach § 8 b Hessische Gemeindeordnung (HGO) Für die Erhaltung des Landschaftszuges und Erholungsgebietes Taunuskamm!"
Prüfung der Zulässigkeitsvoraussetzungen
Tagesordnung II
6.
HESSENCAMPUS Wiesbaden - Abschluß einer Kooperationsvereinbarung mit dem Land Hessen
11.
Einführung der Briefwahl für die Ausländerbeiratswahlen
Ergänzung der Hauptsatzung
13.
17.
Varianten kommunaler Wohnungsbauförderung Zinslose Darlehen, Zuschüsse
18.
U3-Ausbauprogramm 48, Schaffung von 20 zusätzlichen Krippenplätzen in der Katholischen Kita Sankt Kilian, Ersatzneubau
22.
Sanierung/Austausch des Kunstrasenbelages auf den Sportplätzen Sonnenberg und Nordenstadt
23.
Neubau eines Funktionsgebäudes auf dem Sportplatz Rheinhöhe, Genehmigung von zusätzlichen Mitteln
25.
Wirtschaftsplan 2015 und Mittelfristplanungen 2016 - 2019 des Eigenbetriebes Wasserversorgungsbetrieb (WLW)
26.
Nachtrag zum Pachtvertrag - WLW Wasserversorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
Tagesordnung III
1.
38. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 09.06. - 11.06.2015 in Dresden
2.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk AKK I (Mainz-Kastel/Amöneburg)
3.
Bebauungsplan "Fußballstadion Berliner Straße" im Ortsbezirk Südost - Satzungsbeschluss -
4.
Bebauungsplan "Grorother Bachtal" im Ortsbezirk Schierstein
- Satzungsbeschluss -
6.
Baugrundstück: Dotzheim, Sonnenblumenweg 8a - Neubau eines Studentenwohnheimes mit 80 Appartements und Neuordnung der vorh. Stellplatzanlage
8.
Neufassung der Straßenreinigungssatzung einschließlich Straßenreinigungsgebühren
9.
Neufassung der Kreislaufwirtschaftssatzung einschließlich Abfallgebühren
10.
Neufassung der Abwassersatzung einschließlich Abwasserbeiträge und Abwassergebühren
Tagesordnung IV
2.
Kredit Nr. 1747 - Aufnahme eines Darlehens mit verkürzter Ansparzeit aus Mitteln des Hessischen Investitionsfonds B
3.
Änderung der Satzung der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Friedrich-Ebert-Schule - Vertrag mit WiBau zum Neubau und Betrieb des Werkstattgebäudes
7.
Verzeichnis der vom 1. Juli 2014 bis 30. September 2014 genehmigten Grundstücksvorlagen
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