Donnerstag, 21. November 2013, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Mitteilungen
3.
Fragestunde
4.
Regionaler Handwerkerparkausweis
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 13.11.2013 -
5.
Trialogischer Prozess zur Erarbeitung eines Bürgerbeteiligungsmodalls für Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 13.11.2013 -
6.
Anteilsverkauf der HSK an Fresenius Holding
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.11.2013 -
7.
Räumung und zivile Nutzung der Gelände "Kastel Housing Area" und "Kastel Storage Station" in Mainz-Kastel
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 12.11.2013 -
8.
Geschäftsführung der ESWE-Verkehr nicht mehr tragbar
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Unabhängige & Freie Wähler vom 13.11.2013 -
9.
Einrichtung eines Akteneinsichtnahmeausschusses zur Klärung der Kostenentwicklung am Platz der Deutschen Einheit
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.11.2013 -
10.
Platz der Deutschen Einheit, Neubau einer Wettkampfsporthalle, Büro-, Einzelhandels- und Gastronomieflächen - Mehrkosten
11.
Planungssicherheit in Bezug auf das hessische Feiertagsgesetz
- Dringlichkeitsantrag der Fraktion Linke&Piraten vom 21.11.2013 -
Tagesordnung II
1.
Bürgerbeteiligung in Wiesbaden
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 10.06.2013 -
2.
Bürgerbeteiligung in Wiesbaden
- Antrag von Bündnis90/Die Grünen vom 04.07.2013 -
3.
Bestellung von LNO-Aufgaben und LNO-Kostenzuordnung bei der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
6.
Mittelbereitstellung zur Umsetzung von dringenden Brandschutzmaßnahmen im Bürgerhaus Delkenheim
7.
Freigabe von Mitteln des Hauptamtes für Maßnahmen im 1. Quartal 2014
8.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.06.2013 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
9.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.06.2013 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
10.
Jahresabschluss der Landeshauptstadt Wiesbaden zum 31.12.2012 - Information über die wesentlichen Ergebnisse
11.
Beteiligungsrichtlinie und -kodex für die städtischen Beteiligungen
13.
14.
Wiesbadener Kunstsommer 2014 - Arbeitstitel: "Brückenschlag-Bridging"
15.
Änderung der Richtlinie für In- und Auslandsfahrten, Ferienspiele und Stadtranderholung;
Erhöhung des Zuschusses nach Ziffer 1.6.1
16.
U 3-Ausbauprogramm 48 %; Anpassung der personellen Ausstattung an die Programmlaufzeit
17.
Zuschüsse für langlebige Sportgeräte;
Richtlinien und Verteilung der Haushaltsmittel 2012/2013
18.
Platz der Deutschen Einheit, Neubau einer Wettkampfsporthalle, Büro-, Einzelhandels- und Gastronomieflächen - Mehrkosten
20.
Neubau eines Funktionsgebäudes auf der Sportanlage Rheinhöhe; Ausführungsvorlage
23.
Wiesbaden-Dotzheim, Bethelstraße 9 + Schlehdornstraße 14, Kindertagesstätte mit 2 Elementargruppen f. 40 Kinder,
1 Kinderkrippe f. 10 Kinder, Versammlungsraum ev. Gemeinde und 10 Stellplätze
24.
Kellerskopfstraße in Wiesbaden-Naurod - Ordnung des ruhenden Verkehrs
27.
Wirtschaftsplan 2014 / 2015 und Mittelfristplanungen des Eigenbetriebes Wasserversorgungsbetrieb (WLW)
28.
Ergebnis der Betriebsprüfung des Eigenbetriebs TriWiCon durch das Finanzamt Wiesbaden
29.
Wirtschaftsplan 2014 und Mittelfristplanungen 2014-2017 des Eigenbetriebes mattiaqua
30.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss für den Eigenbetrieb mattiaqua für das Wirtschaftsjahr 2013
Tagesordnung III
2.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden VIII (Wiesbaden-Kloppenheim/Heßloch)
3.
Änderung der Satzung für das Jugendamt der Landeshauptstadt Wiesbaden
4.
Bebauungsplan "Grorother Bachtal" im Ortsbezirk Schierstein
- Beschluss über die Aufstellung und Beschluss über die öffentliche Auslegung -
12.
Tagesordnung IV
8.
Teilrücknahme des Erbbaurechtes Fritz-Lenges-Straße 15
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Rhein-Main-Hallen
Beschluss liegt noch nicht vor!
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