Donnerstag, 12. September 2013, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Mitteilungen
3.
Fragestunde
4.
Hochbegabtenförderung
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 03.09.2013 -
5.
"Folklore" als wichtiges Kulturgut Wiesbadens erhalten
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 04.09.2013 -
6.
Auswirkungen der Standortverlegung der US-Streitkräfte nach Wiesbaden - Gesamtproblematik Militärflugplatz Erbenheim
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.09.2013 -
7.
Wildtierverbot für Zirkusse in Wiesbaden
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 04.09.2013 -
8.
Gegen "Schrottimmobilien" in Wiesbaden vorgehen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Unabhängige & Freie Wähler vom 14.05.2013 -
9.
Bürgerbeteiligung in Wiesbaden
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 10.06.2013 -
9.1
Bürgerbeteiligung in Wiesbaden
- Antrag von Bündnis90/Die Grünen vom 04.07.2013 -
10.
Zur Stadtbahn gibt es Alternativen!
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 03.09.2013 -
11.
Einrichtung eines Akteneinsichtnahmeausschusses zur Klärung der Vorgänge rund um das Regionalparkprojekt Rathenauplatz/Alexander-Patch-Brücke in Kastel
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.11.2012 -
12.
Freies WLAN in Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 25.06.2013 -
13.
Schriftliche Anfrage Nr. 173/13der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 14.05.2013 nach § 43 i.V.m. § 55 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. "Kastanienallee (Lesselallee)"
14.
Schriftliche Anfrage Nr. 179/2013 der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 11.06.2013 nach § 43 i.V.m. § 55 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. "Kosten für den ÖPNV in Wiesbaden"
16.
Wohngebiet "Bierstadt-Nord" im Ortsbezirk Bierstadt
- Beschluss über den städtebaulichen Rahmenplan nach § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB -
17.
Bebauungsplan "Bierstadt-Nord" im Ortsbezirk Bierstadt
- Aufstellungsbeschluss -
Tagesordnung II
1.
Jugendschutz forcieren - erfolgreiche Präventionsarbeit ausbauen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 16.06.2011 -
2.
Kinderhaus Elsässer Platz; Grundsatzvorlage zur baulichen Erweiterung
3.
Bildungsraum Stadtgrün - Wiesbadens Grün lässt lernen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 03.05.2013 -
4.
ÖPNV in Wiesbaden; Beschluss über die Ergebnisse des Workshops vom 23.8.2013
7.
Repräsentative Befragung zu Mediennutzung, Kommunikationsverhalten und kommunalpolitischer Teilhabe der Wiesbadener Bevölkerung 2012
8.
Haushaltsplan und Jahresabschluss:
Umsetzung der direkten Finanzrechnung und Prozessoptimierung SAP
10.
Erfahrungsbericht zur Fördermittelvergabe durch den Ausländerbeirat der Landeshauptstadt Wiesbaden
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Nr. 0449 vom 06.10.2011 (11-V-33-0003)
11.
12.
Sanierung Adalbert-Stifter-Schule zur Verlagerung der Brückenschule und Ausbau Betreuung in der Grundschule Schelmengraben - Freigabe von Planungsmitteln
16.
Hafenschule - Prüfung Neubau am jetzigen Standort - Freigabe von Planungsmitteln
17.
18.
19.
Planstellenbedarf Internationale Jugendarbeit - Anmeldung zum Stellenplan 2014/15
22.
U3-Ausbauprogramm 48; Schaffung von 50 zuästzlichen Krippenplätzen und 25 Elementarplätzen in 4 Kindertagesstätten
23.
U3 - Ausbauprogramm 48; Schaffung von 20 zusätzlichen Krippenplätzen in der städtischen KT Künstlerviertel, Ausführungsvorlage
24.
Schulsozialarbeit an Berufsschulen, Verstetigung der Koordinierungsstelle im Übergang Schule-Beruf
27.
U3- Ausbauprogramm 48; Ausführungsvorlage zum Neubauvorhaben der Kindertagesstätte Steingasse im Bergkirchengebiet in Trägerschaft von Xenia gGmbH; Förderung der Betriebskosten und der Erstausstattung
28.
Kita des DRK Flachstraße / Geänderte Betriebskosten der Kindertageseinrichtung
29.
U3- Ausbauprogramm 48; Schaffung von 20 zusätzlichen Krippenplätzen bei der Kath. Kindertageseinrichtung Sankt Gabriel
30.
Wiesbaden, Mainzer Straße 97 - Bürogebäude mit eingeschossiger Großgarage für 122 Pkw-Stellplätze und 51 Pkw-Stellplätzen in der Freifläche
31.
Erich-Ollenhauer-Straße - Fahrbahnteiler im Bereich Andreas-Hofer-Straße
32.
Otto-Suhr-Ring: Benutzerfreundlicher Ausbau der Bushaltestelle Otto-Suhr-Ring Mainz-Kastel
33.
Straße In der Witz und Admiral-Scheer-Straße, Einrichtung eines Radschutzstreifens
34.
Bericht zum Stand der Baumpflege im Amt für Grünflächen, Landwirtschaft und Forsten
Tagesordnung III
2.
Änderung in der Vertretung der Landeshauptstadt Wiesbaden in Gremien
3.
Nachfolgebesetzung in den Aufsichtsräten von Gesellschaften, in Betriebskommissionen und in sonstigen Gremien
5.
Nachwahl von einem stimmberechtigten Mitglied in den Jugendhilfeausschuss
6.
Bebauungsplan "Bornberg / Schlink" im Ortsbezirk Sonnenberg
- Beschluss über die Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 23.09.2004 Nr. 0503
- Erneuter Satzungsbeschluss
7.
Bebauungsplan "Erbenheim Mitte" im Ortsbezirk Erbenheim
- Beschluss über die Aufstellung und die öffentliche Auslegung -
8.
Wohngebiet "Bierstadt-Nord" im Ortsbezirk Bierstadt
- Beschluss über den städtebaulichen Rahmenplan nach § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB -
9.
Bebauungsplan "Bierstadt-Nord" im Ortsbezirk Bierstadt
- Aufstellungsbeschluss -
10.
Satzung über die Erhebung von Bauaufsichtsgebühren der Landeshauptstadt Wiesbaden
(Bauaufsichtsgebührensatzung)
11.
mattiaqua Betriebskommission, Bestellung eines stellvertretenden Personalvertreters
Tagesordnung IV
4.
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