Mittwoch, 11. Dezember 2013, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 13.11.2013
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Ausbildungsplatzsituation 2013
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 21.11.2013-
3.
Klage des Landesrechnungshofes gegen die HSK KLiniken GmbH
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.11.2013-
4.
Ärzteüberlassung an Kliniken
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.12.2013-
5.
Einmalzahlung an die Arbeitnehmerschaft der Verkehrsbetriebe
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.08.2013-
5.1
Bericht des Revisionsamtes zur Geschäftsführung der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Haushaltsplan 2014/2015:
Kommunaler Finanzausgleich 2014, Gespräch mit der Aufsichtsbehörde
10.
Haushaltsplan 2014/2015 (I. Entwurf Haushaltssatzung 2014/2015, II. Auflösung "Konso II")
11.
Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
Verschiedenes
Beschluss liegt noch nicht vor!
13.
Tagesordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
14.
Standortentwicklung im Bereich "Nördlich der Ernst-Galonske-Straße und "Östlich der Kurt-Hebach-Straße"
15.
Umlegungsverfahren "Östlich der Anna-Birle-Straße" - Vergleichspaket GbR und Familie Koch
Tagesordnung II
2.
Mehr Transparenz bei Liegenschafts- und Garagenfonds
-Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2008-
7.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.09.2013 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
8.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.09.2013 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
10.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln 2014 für die Einführung einer Kundensteuerung bei der Ausländerbehörde
11.
Grundschulkinderbetreuung und Ganztätige Angebote - Organisation und Personal
12.
14.
Stadtbibliothek in der Mauritiusgalerie; Abschluss des Mietvertrages, finanzielle Auswirkungen
14.1
Stadtbibliothek Wiesbaden; Bericht zum künftigen Betrieb am Standort Mauritiusgalerie
17.
U3 Ausbauprogramm 48; Schaffung von 15 zusätzlichen Plätzen durch den Wanderkindergarten Wiesbaden e.V.
18.
EVIM Bildung gGmbH, Kinderhaus Campus Klarenthal, Leistungsvertrag ab 2014
22.
Neubau eines Kunstrasenplatzes durch den Deutschen Hockey-Club Wiesbaden (DHC) - Gewährung eines weiteren Investitionszuschusses
24.
Unfallpunktbeseitigung Anna-Birle-Straße - Ernst-Galonske-Straße in Mainz-Kastel
26.
27.
Bürgschaft Nr. 597 Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft der Stadt Wiesbaden mbH (GeWeGe)
29.
Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Max-Planck-Park in Delkenheim
Beschluss liegt noch nicht vor!
30.
Verzeichnis der vom 1. Juli 2013 bis 30. September 2013 genehmigten Grundstücksvorlagen
Beschluss liegt noch nicht vor!
31.
Kredit Nr. 1739 und 1740 - Aufnahme von zwei Darlehen aus dem KfW-Programm IKK Kita-Ausbau (199)
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