Mittwoch, 13. November 2013, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Weiterentwicklung des Investitionscontrollings
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 04.11.2013-
3.1
Anträge zum Doppelhaushalt 2014/2015 Dezernate I, II und V
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.10.2013-
3.2
Anträge zum Doppelhaushalt 2014/2015
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion der FDP vom 29.10.2013-
3.3
Änderungsantrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 29.10.2013 betr. Wirtschaftsplan 2014/2015 und Mittelfristplanungen des Eigenbetriebes Wasserversorgungsbetrieb WLW - 13-V-81-0008)
3.4
Keine Kürzung der Zuschüsse für das Kulturzentrum Schlachthof!
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.11.2013-
3.5
Erhöhung der Budgets im Rahmen der Haushaltsberatungen 2014/2015 für die Instandhaltung von Straße, Gehwegen, Brückenbauwerken/Unterführungen und für Personal zur Sicherstellung des Baugenehmigungsverfahrens
4.
Kommunaler Finanzausgleich und Landeswohlfahrtsverbandumlage
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.11.2013-
Tagesordnung II
1.
Mehr Transparenz bei Liegenschafts- und Garagenfonds
-Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2008-
2.
Umstellung auf SEPA-Verfahren
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 29.08.2013-
3.
Bestellung von LNO-Aufgaben und LNO-Kostenzuordnung bei der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
4.
Mittelbereitstellung zur Umsetzung von dringenden Brandschutzmaßnahmen im Bürgerhaus Delkenheim
5.
Freigabe von Mitteln des Hauptamtes für Maßnahmen im 1. Quartal 2014
6.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.06.2013 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
7.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.06.2013 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
8.
Jahresabschluss der Landeshauptstadt Wiesbaden zum 31.12.2012 - Information über die wesentlichen Ergebnisse
9.
Beteiligungsrichtlinie und -kodex für die städtischen Beteiligungen
11.
12.
Änderung der Richtlinie für In- und Auslandsfahrten, Ferienspiele und Stadtranderholung;
Erhöhung des Zuschusses nach Ziffer 1.6.1
13.
Änderung der Satzung für das Jugendamt der Landeshauptstadt Wiesbaden
14.
U 3-Ausbauprogramm 48 %; Anpassung der personellen Ausstattung an die Programmlaufzeit
15.
Zuschüsse für langlebige Sportgeräte;
Richtlinien und Verteilung der Haushaltsmittel 2012/2013
16.
Platz der Deutschen Einheit, Neubau einer Wettkampfsporthalle, Büro-, Einzelhandels- und Gastronomieflächen - Mehrkosten
18.
Neubau eines Funktionsgebäudes auf der Sportanlage Rheinhöhe; Ausführungsvorlage
28.
Kellerskopfstraße in Wiesbaden-Naurod - Ordnung des ruhenden Verkehrs
31.
Ergebnis der Betriebsprüfung des Eigenbetriebs TriWiCon durch das Finanzamt Wiesbaden
32.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss für den Eigenbetrieb mattiaqua für das Wirtschaftsjahr 2013
32.1
Nicht öffentliche Beratung:
Beschluss liegt noch nicht vor!
33.
Ankauf einer Immobilie
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.08.2013-
34.
Wirtschaftliche Situation des Eigenbetriebes TriWiCon und der Tochtergesellschaften
35.
37.
Kredit Nr. 1738 - Aufnahme eines Darlehens mit verkürzter Ansparzeit aus Mitteln des Hessischen Investitionsfonds B
38.
Bürgschaft Nr. 596 Übernahme einer modifizierten Ausfall-
bürgschaft zugunsten der Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft der Stadt Wiesbaden mbH (GeWeGe)
40.
Teilrücknahme des Erbbaurechtes Fritz-Lenges-Straße 15
Beschluss liegt noch nicht vor!
42.
Nutzungskonzept und Businessplan für die neuen Rhein-Main-Hallen
Beschluss liegt noch nicht vor!