Mittwoch, 4. September 2013, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Beleuchtung für öffentliche Gebäude - energiesparende und umweltfreundliche Alternativen zu Leuchtstoffröhren
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Unabhängige & Freie Wähler vom 14.05.2013 -
3.
Einmalzahlung an die Arbeitnehmerschaft der Verkehrsbetriebe
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.08.2013-
4.
Auswirkungen der Kurbeitragssatzung
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.08.2013-
5.
Zuschüsse für Seeadler-Pfadfindergruppe
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.08.2013-
6.
Ankauf einer Immobilie
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.08.2013-
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Umstellung auf SEPA-Verfahren
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 29.08.2013-
8.
Investitionsüberblick
-Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 08.05.2013-
9.
Entwurf des Haushaltsplans 2014/2015 - Wirtschaftspläne städtischer Gesellschaften
Tagesordnung II
4.
Haushaltsplan und Jahresabschluss:
Umsetzung der direkten Finanzrechnung und Prozessoptimierung SAP
7.
Sanierung Adalbert-Stifter-Schule zur Verlagerung der Brückenschule und Ausbau Betreuung in der Grundschule Schelmengraben - Freigabe von Planungsmitteln
11.
Hafenschule - Prüfung Neubau am jetzigen Standort - Freigabe von Planungsmitteln
12.
13.
14.
Kinderhaus Elsässer Platz; Grundsatzvorlage zur baulichen Erweiterung
15.
Planstellenbedarf Internationale Jugendarbeit - Anmeldung zum Stellenplan 2014/15
18.
U3-Ausbauprogramm 48; Schaffung von 50 zuästzlichen Krippenplätzen und 25 Elementarplätzen in 4 Kindertagesstätten
19.
U3 - Ausbauprogramm 48; Schaffung von 20 zusätzlichen Krippenplätzen in der städtischen KT Künstlerviertel, Ausführungsvorlage
20.
U3- Ausbauprogramm 48; Ausführungsvorlage zum Neubauvorhaben der Kindertagesstätte Steingasse im Bergkirchengebiet in Trägerschaft von Xenia gGmbH; Förderung der Betriebskosten und der Erstausstattung
21.
U3- Ausbauprogramm 48; Schaffung von 20 zusätzlichen Krippenplätzen bei der Kath. Kindertageseinrichtung Sankt Gabriel
22.
Schulsozialarbeit an Berufsschulen, Verstetigung der Koordinierungsstelle im Übergang Schule-Beruf
25.
Kita des DRK Flachstraße / Geänderte Betriebskosten der Kindertageseinrichtung
26.
Instandhaltungs- und Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportanlagen in 2013
27.
Satzung über die Erhebung von Bauaufsichtsgebühren der Landeshauptstadt Wiesbaden
(Bauaufsichtsgebührensatzung)
28.
Erich-Ollenhauer-Straße - Fahrbahnteiler im Bereich Andreas-Hofer-Straße
29.
A 643 Schiersteiner Brücke - Einrichtung einer Direktrampe von der Äppelallee zur A 643 - Mittelzusetzung im Rahmen der Haushaltsplanung 2014/2015
30.
Otto-Suhr-Ring: Benutzerfreundlicher Ausbau der Bushaltestelle Otto-Suhr-Ring Mainz-Kastel
31.
Straße In der Witz und Admiral-Scheer-Straße, Einrichtung eines Radschutzstreifens
32.
Bericht zum Stand der Baumpflege im Amt für Grünflächen, Landwirtschaft und Forsten
35.
Bürgschaft Nr. 594 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der WVV Wiesbaden Holding GmbH
36.
Bürgschaft Nr. 595 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
37.
38.
Verzeichnis der vom 1. Januar 2013 bis 31. März 2013 genehmigten Grundstücksvorlagen
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