Mittwoch, 15. Mai 2013, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Sachstand EBS / Hochschule Fresenius Entwicklung Moritzstraße / Altes Gericht
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.02.2013-
3.1
Zukunft Tierpark Mainz-Kastel und CyperusPark sicherstellen
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02. Mai 2013-
3.2
Zuschüsse für Tierpark Kastel/Cyperus
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion LINKE&PIRATEN vom 07. Mai 2013-
4.
Pensionsrücklagen in LHW
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02. Mai 2013-
5.
Wertgutachten Areal Wilhelmstraße
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06. Mai 2013-
6.
Immobilienbestand der WIM Liegenschaftsfonds GmbH
-Antrag der Stadtbverordnetenfraktion LINKE&PIRATEN vom 07. Mai 2013-
7.
Investitionsüberblick
-Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 08.05.2013-
Tagesordnung II
2.
Vermögenssteuer jetzt
- gem. Antrag von CDU und SPD vom 17.12.2012 -
3.
Stellungnahme zum Regionalen Nahverkehrsplan der Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH
4.
Zusätzliche Ordnungskräfte im Rahmen eines Sicherheits- und Sauberkeitsprojektes
6.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30. September 2012 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
7.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.12.2012 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
8.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.12.2012 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
11.
Bußgeldkatalog für die Verordnung zur Änderung der Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der Landeshauptstadt Wiesbaden
12.
Abtrennung von Wellritz- und Kesselbach von der Mischkanalisation
2. Bauabschnitt - Herstellung der offenen Gerinne und Ertüchtigung der Spülleitung
13.
Förderprogramm "Energieeffizient Sanieren" der Landeshauptstadt Wiesbaden
14.
Projekt Ausbau Grundschulkinderbetreuung - Standorte Prioritätenliste 2013
15.
Projekt Ausbau Grundschulkinderbetreuung Pilotstandort Grundschule Bierstadt
17.
Medienentwicklungsplan für die Wiesbadener Schulen für einen Planungszeitraum von vier Jahren
18.
Erfahrungsbericht zum Energiesparmodell EmMi (Emissions-Minderung an Wiesbadener Schulen)
19.
Ausstattung für die Stadtbibliothek in der Mauritiusgalerie; Ausführungsvorlage
23.
Grundsatzvorlage: Umbau und Erweiterung der Mehrzweckhalle in Auringen
24.
Neubau eines Kunstrasens und leichtathletischer Anlagen für den Schulsport auf der Nordwestsportanlage
25.
Platz der Deutschen Einheit - Umstellung der Sporthallenbeleuchtung von konventioneller Beleuchtung auf LED
27.
Am Wasserturm / Nordenstädter Straße in Wiesbaden-Igstadt - Gehwegverbreitung
31.
Parkgebührenordnung - Bericht über die Wirkung der Gebührenerhöhung
35.
Personelle Untersützung in Projekten der Abteilung Beschäftigungsförderung bei III/80 bis Ende 2015
36.
Konzept zur dauerhaften Nutzung der Walkmühle als Zentrum der bildenden Kunst
37.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 4. Quartal 2012
38.
Bürgschaft Nr. 592 a - c Übernahme von modifizierten Ausfallbürgschaften zugunsten der Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft der Stadt Wiesbaden mbH (GeWeGe)
39.
Bürgschaft Nr. 593 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der WiBau GmbH
40.
Abgabe einer Rangrücktrittserklärung gegenüber dem Deutschen Jugendherbergswerk
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