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Mittwoch, 15. Mai 2013, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 13.03.2013
2.
Sachstand EBS / Hochschule Fresenius Entwicklung Moritzstraße / Altes Gericht -Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.02.2013-
3.1
Zukunft Tierpark Mainz-Kastel und CyperusPark sicherstellen -Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02. Mai 2013-
3.2
Zuschüsse für Tierpark Kastel/Cyperus -Antrag der Stadtverordnetenfraktion LINKE&PIRATEN vom 07. Mai 2013-
3.3
Schreiben von Herrn Vorsitzenden Horschler vom 29.08.2012 und 18.03.2013
4.
Pensionsrücklagen in LHW -Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02. Mai 2013-
5.
Wertgutachten Areal Wilhelmstraße -Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06. Mai 2013-
6.
Immobilienbestand der WIM Liegenschaftsfonds GmbH -Antrag der Stadtbverordnetenfraktion LINKE&PIRATEN vom 07. Mai 2013-
7.
Investitionsüberblick -Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 08.05.2013-
8.
Grünbereich Mathildenhof in Mainz-Kostheim
9.
Bericht des Oberbürgermeisters zur aktuellen Haushaltssituation
10.
Verschiedenes
11.
Tagesordnung II
1.
Erklärungen der Mitglieder des Magistrats gemäß § 26a HGO für das Jahr 2011
2.
Vermögenssteuer jetzt - gem. Antrag von CDU und SPD vom 17.12.2012 -
3.
Stellungnahme zum Regionalen Nahverkehrsplan der Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH
4.
Zusätzliche Ordnungskräfte im Rahmen eines Sicherheits- und Sauberkeitsprojektes
5.
Externe Unterstützung bei der Jahresabschlussprüfung 2011
6.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30. September 2012 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
7.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.12.2012 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
8.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.12.2012 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
9.
Sponsoring der städtischen Gesellschaften
10.
Beteiligungsbericht 2011 - Nachtrag zum HSK-Konzern
11.
Bußgeldkatalog für die Verordnung zur Änderung der Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der Landeshauptstadt Wiesbaden
12.
Abtrennung von Wellritz- und Kesselbach von der Mischkanalisation 2. Bauabschnitt - Herstellung der offenen Gerinne und Ertüchtigung der Spülleitung
13.
Förderprogramm "Energieeffizient Sanieren" der Landeshauptstadt Wiesbaden
14.
Projekt Ausbau Grundschulkinderbetreuung - Standorte Prioritätenliste 2013
15.
Projekt Ausbau Grundschulkinderbetreuung Pilotstandort Grundschule Bierstadt
16.
Grundschule Bierstadt; Inklusion und Bauunterhaltungsmaßnahmen
17.
Medienentwicklungsplan für die Wiesbadener Schulen für einen Planungszeitraum von vier Jahren
18.
Erfahrungsbericht zum Energiesparmodell EmMi (Emissions-Minderung an Wiesbadener Schulen)
19.
Ausstattung für die Stadtbibliothek in der Mauritiusgalerie; Ausführungsvorlage
20.
Endgültiger Abschluss Internationale Maifestspiele 2012
21.
Hess. Staatstheater Wiesbaden; Abschluss 2012 und Budget 2013
22.
Wohnungsbauprogramm 2013 Kontingentsanmeldung_01
23.
Grundsatzvorlage: Umbau und Erweiterung der Mehrzweckhalle in Auringen
24.
Neubau eines Kunstrasens und leichtathletischer Anlagen für den Schulsport auf der Nordwestsportanlage
25.
Platz der Deutschen Einheit - Umstellung der Sporthallenbeleuchtung von konventioneller Beleuchtung auf LED
26.
Ernst-Göbel-Straße - Schulwegsicherung Wiesbaden-Kloppenheim
27.
Am Wasserturm / Nordenstädter Straße in Wiesbaden-Igstadt - Gehwegverbreitung
28.
Hans-Römer-Platz in Schierstein - Neugestaltung
29.
Haltestellenumbau Wilhelm-Leuschner-Straße
30.
Erarbeitung eines Radverkehrsplanes
31.
Parkgebührenordnung - Bericht über die Wirkung der Gebührenerhöhung
32.
Fahrbahndeckenprogramm in Wiesbaden und AKK 2013
33.
Brückenbauwerk über den Rambach im Zuge der Danziger Straße
34.
Lernwerkstatt 2013-2015
35.
Personelle Untersützung in Projekten der Abteilung Beschäftigungsförderung bei III/80 bis Ende 2015
36.
Konzept zur dauerhaften Nutzung der Walkmühle als Zentrum der bildenden Kunst
37.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 4. Quartal 2012
38.
Bürgschaft Nr. 592 a - c Übernahme von modifizierten Ausfallbürgschaften zugunsten der Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft der Stadt Wiesbaden mbH (GeWeGe)
39.
Bürgschaft Nr. 593 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der WiBau GmbH
40.
Abgabe einer Rangrücktrittserklärung gegenüber dem Deutschen Jugendherbergswerk

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