Mittwoch, 13. März 2013, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Vermögenssteuer jetzt
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 14.11.2012 -
3.
Vermögenssteuer jetzt
- gem. Antrag von CDU und SPD vom 17.12.2012 -
4.
Sachstand EBS / Hochschule Fresenius Entwicklung Moritzstraße / Altes Gericht
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.02.2013-
5.
Ausbildungs-, Arbeitsmarkt- bzw. Perspektivbudget
-Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 05. Dezember 2012-
6.
Ausbildungsplatzsituation 2012 in Wiesbaden
-Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 21.08.2012-
7.
Antrag des Jugendhilfeausschusses zur Gewährung von zusätzlichen fianziellen Mitteln an Kindertagesstättenträger
8.
Perspektiven für den Kaiser-Wilhelm-Turm/Schläferskopf
Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 27.11.2012
9.
Bericht des Oberbürgermeisters zur aktuellen Haushaltssituation
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Verschiedenes
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
Tagesordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
3.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.09.2012 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
4.
Förderprojekt des BMU-Programms," Verantwortungsart Deutschland - Bechsteinfledermaus" im Rahmen der Biodiversitätsstrategie - Laufzeit 2013 bis 2016
5.
Erarbeitung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes der Landeshauptstadt Wiesbaden
6.
Umsetzung des "Handlungsprogramms zum Abbau herkunftsbedingter Bildungsbenachteiligungen"
7.
Soziale Stadt plus Schelmengraben;
Aufnahme in das Bund-Länder-Programm
8.
U3-Ausbauprogramm 48; Schaffung von 70 zusätzlichen Krippenplätzen in 4 Kindertagesstätten
9.
U3-Ausbauprogramm 48 %; Grundsatzvorlage zur Schaffung von 30 zusätzlichen Krippenplätze durch den Neubau einer Kindertagesstätte im Bergkirchengebiet in Trägerschaft Xenia durch die SEG
10.
Grundsatzvorlage: Neubau eines Kunstrasens auf dem Sportplatz Igstadt
11.
Grundsatzvorlage: Neubau eines Funktionsgebäudes auf der Sportanlage Rheinhöhe
12.
Öffentliche Straßenbeleuchtung - Austausch von Quecksilberdampfleuchten gegen energiesparernde Leuchten
13.
Verkehrssicherung an Fahrbahnen und Gehwegen in Wiesbaden und AKK 2011 und 2012
18.
19.
Sachstandsbericht zur Entwicklung der Anlage der Erlöse aus dem Teilverkauf der Anteile an der ESWE-Versorgungs-AG
23.
Vereinbarung zu den Internationalen Maifestspielen mit dem zukünftigen Intendanten
24.
Gemeinsamer Verkauf städtischer Grundstücke in der Gemarkung Dotzheim an die Ahmadiyya-Gemeinde
Beschluss liegt noch nicht vor!
25.
Verzeichnis der vom 1. Oktober 2012 bis 31. Dezember 2012 genehmigten Grundstücksvorlagen
28.
Kulturfonds Rhein-Main: Satzungsänderung und Übernahme weiterer Gesellschafteranteile
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