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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Mittwoch, 30. Januar 2013, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift
2.
Umsetzung Konzept Zentrale Hotline Sauberkeit
3.
Bericht über die Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Wiesbaden 2011
4.
Bericht des Oberbürgermeisters zur aktuellen Haushaltssituation
5.
Verschiedenes
6.
7.
Aufschaltung der Hausalarmanlagen (Rauchwarnmelder) auf die Leitstelle der Berufsfeuerwehr Wiesbaden
8.
Beschäftigungsprogramm "Zusammenarbeit mit Integrationsfirmen" - Greenteam - Projektverlängerung
9.
Wirtschaftsplan 2013 und Mittelfristplanung 2014 - 2016 des Eigenbetriebes mattiaqua
Tagesordnung II
1.
Bürgerhaus Erbenheim; Sanierung 3. Bauabschnitt
2.
2. Vertragsanpassung des WIVERTIS IT-Dienstleistungsvertrages
3.
Hochwasserschutz Ortskern Sonnenberg 2. Bauabschnitt, HWL und Umgestaltung Hofgartenplatz; Bauausführung
4.
Zusätzliche Schallschutzwände A 643
5.
August-Hermann-Franke-Schule - Ausführungsvorlage Turnhalle
6.
Jahresabschluss 2011 - Deckung von Mehrausgaben
7.
Aufschaltung der Hausalarmanlagen (Rauchwarnmelder) auf die Leitstelle der Berufsfeuerwehr Wiesbaden
8.
Sanierung Wasserturm Schlachthof; Nachweis zusätzlicher Stellplätze
9.
Programm und Finanzierung der Internationalen Maifestspiele 2013
10.
Leistungsvertrag für Kindertagesstätten in Trägerschaft der Ev. Kirche
11.
U3 - Ausbauprogramm 48; Schaffung von 30 zusätzlichen Krippen- und 63 Elementarplätzen im Neubau der städtischen Kindertagesstätte Wörther-See-Straße
12.
Geschäftsbericht SGB II 1. Halbjahr 2012
13.
Am Hang - Einrichtung einer Tempo-30-Zone
14.
Busspur Friedrichstraße, Neumarkierung zwischen Bahnhofstraße und Neugasse
15.
Stadtteilverkehrsplan Wiesbaden-Nordenstadt
16.
Öffentliche Straßenbeleuchtung - Austausch von Quecksilberdampfleuchten gegen energiesparernde Leuchten
17.
Eröffnung des Bestattungswaldes und neue Grabarten auf den Friedhöfen der Landeshauptstadt Wiesbaden
18.
Überarbeiteter Wirtschaftsplan 2013
19.
Deponie Dyckerhoffbruch: Planung Deponieabschnitt III/4
20.
Gebührenbedarfsrechnung für den Bereich Abwasser
21.
Dienstanweisung für die Vergabe von Lieferungen und Leistungen (DVL): Fortgeltung der Wertgrenzen für Vergaben gemäß Hessischem Vergabebeschleunigungserlass
22.
Beschäftigungsprogramm "Zusammenarbeit mit Integrationsfirmen" - Greenteam - Projektverlängerung
23.
Wirtschaftsplan 2013 und Mittelfristplanung 2014 - 2016 des Eigenbetriebes mattiaqua
24.
Mittel für das Stadtentwicklungskonzept, den Flächennutzungsplan und den Verkehrsentwicklungsplan Wiesbaden 2030
25.
Verhandlungsergebnis WIM Liegenschaftsfonds GmbH & Co.KG und Landeshauptstadt Wiesbaden zur Auflösung Mietverhältnis Medienzentrum Wilhelmstraße 36
26.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 3.Quartal 2012
27.
Bürgschaft Nr. 591 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
28.
Zielvereinbarung 2013 mit den Freien Bühnen
29.
Verkauf von ivm-Gesellschaftsanteilen des Wetteraukreises an die ivm GmbH

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