Dienstag, 4. Dezember 2012, 17:00 Uhr - Ausschuss für Umwelt, Energie und Sauberkeit
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
EU-Projekt CODE 24 des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain
Das Projekt wird durch Herr Endemann (Regionalverband FrankfurtRheinMain) vorgestellt.
2.1
Katzen in Wiesbaden
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 27.11.2012
3.
Koblenzer Modell gegen illegale Farbschmierereien
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 28.11.2012 -
4.
Bekämpfung illegaler Farbschmierereien - Wiesbadener Modell zum Umgang mit illegalen Farbschmierereien
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 12.11.2012 -
Überweisungsbeschluss der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Nr. 0524 vom 22.11.2012
5.
Förderung der Biodiversität in städtischen Grünflächen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.11.2012
6.
Seismische Messungen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 28.11.2012 -
7.
Beteiligung der Ortsbeiräte und des Umweltausschusses bei der Genehmigung von Großveranstaltungen
- gem. Antrag von CDU und SPD vom 20.09.2012 -
Zurückstellungbeschluss des Ausschusses für Umwelt, Energie und Sauberkeit Nr. 0189 vom 06.11.2012
8.
Verbrennung von Obstbaumschnitt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.11.2012
9.
Aufnahme des Punktes Umweltauswirkungen in den Sitzungsvorlagen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.11.2012
10.
Katzen in Wiesbaden
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 27.11.2012
11.
Verbot von Heizpilzen in der Außengastronomie
Beschluss des Ausschusses für Umwelt, Energie und Sauberkeit Nr. 0169 vom 18.09.2012
12.
Energiemix für Wiesbaden 2020 - GuD-Kraftwerk Ingelheimer Aue
Beschluss des Ausschusses für Umwelt, Energie und Sauberkeit Nr. 0147 vom 21.8.2012
13.
Einrichtung eines Akteneinsichtnahmeausschusses zur Klärung der Vorgänge rund um das Regionalparkprojekt Rathenauplatz/Alexander-Patch-Brücke in Kastel
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.11.2012 -
hier: Festlegung eines Termins zur Akteneinsicht
13.1
Bebauungsplan "Östlich der Parkstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg
- Beschluss über die erneute Auslegung -
13.3
Freigabe von Mitteln zur saisonbedingten Ersatzbeschaffung notwendiger Maschinen und Geräte zur Aufrechterhaltung der Grünflächenpflege
Tagesordnung II
1.
Niederschrift über die Sitzung des Arbeitskreises Energie, Umwelt und Verkehr des gemeinsamen Auschusses der Landeshauptstadt Wiesbaden und des Rheingau-Taunus-Kreises
4.
Verordnung zur Änderung der Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der Landeshauptstadt Wiesbaden
5.
Satzung zur Änderung von Festsetzungen über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen in Bebauungsplänen im Ortsbezirk Breckenheim
6.
Aktualisierung des Wirtschaftsplan 2013 und Mittelfristplanungen 2014/2015 des Eigenbetriebes Wasserversorgungsbetrieb (WLW)
7.
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2012 für den Eigenbetrieb Wasserversorgungs-
betrieb (WLW)
9.
Freigabe von Mitteln zur saisonbedingten Ersatzbeschaffung notwendiger Maschinen und Geräte zur Aufrechterhaltung der Grünflächenpflege
10.
Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden am 27.09.2012
11.
Verteilung der Mittel aus der Tronc-Abgabe für den Bereich Umwelt 2012
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