Mittwoch, 14. November 2012, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
2.
Unterstützung der Kampagne Steuer gegen Armut
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2012-
3.
Fördermöglichkeiten kommunaler Projekte durch die Europäische Union
-Antrag der Stadtverordnetnefraktionen von CDU und SPD vom 07.11.2012-
4.
Finanzielle Auswirkungen der Klagen der Feuerwehr
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.08.2012-
5.
Mehr Transparenz bei Liegenschafts- und Garagenfonds
-Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2008-
6.
Haushaltsplanberatungen im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung;
Zusetzung für den Tierpark Kastel
7.
Jahresabschluss der Landeshauptstadt Wiesbaden zum 31.12.2011 - Information über die wesentlichen Ergebnisse
9.
Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in und am Stadion an der Berliner Straße ("Brita-Arena")
Tagesordnung II
1.
Gemeinsamer Berufsschulentwicklungsplan des Rheingau-Taunus-Kreises und der Landeshauptstadt Wiesbaden
2.
Scannen eingehender Briefpost im Dienstleistungszentrum / Poststelle
7.
Vorabfreigabe von Mitteln des Investitionshaushalts 2013; Ausstattungsplanung für die Stadtbibliothek in der Mauritiusgalerie
9.
Neubau Kindertagesstätte Künstlerviertel/Deckung aus Dezernatsbudget
10.
Erhöhung von Leistungsentgelten in Kindertagesstätten;
Freigabe von Mitteln aus der Risikovorsorge für beschlossene und abschließend verhandelte Maßnahmen
12.
U3-Ausbauprogramm 48; Schaffung von 90 zusätzlichen Krippenplätzen durch den Träger Terminal for Kids gGmbH am Standort Justizverwaltungszentrum
15.
Holzstraße Knotenpunkt Homburger Straße / Waldstraße:
Einrichtung eines Fahrbahnteilers
16.
Frankfurter Straße: Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestellen Langenbeckplatz
17.
Wilhelmstraße: Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestelle Friedrichstraße
18.
Bestellung Wirtschaftsprüfer TriWiCon und Erhöhung Eigenkapital Wiesbaden Marketing
20.
Kredit Nr. 1734 - Aufnahme eines Darlehens mit verkürzter Ansparzeit aus Mitteln des Hessischen Investitionsfonds B
21.
Freigabe von Mitteln des Hauptamtes für Maßnahmen im 1.Halbjahr 2013
22.
Söhnleinstraße (K648) - bautechnische Schutzmaßnahmen im Wasserschutzgebiet sowie Einrichtung eines kombinierten Geh- und Radweges -
Bauausführung
23.
Künstlerviertel: Vergleichsvorschlag Bien-Zenker AG und weiteres Vorgehen
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