Mittwoch, 29. August 2012, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Defizit der HSK Horst Schmidt Kliniken GmbH
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.08.2012-
3.
Aktuelle finanzielle Situation der HSK Kliniken GmbH
-Antrag der Stadtverordnetenfaktion LINKE&PIRATEN vom 22.08.2012-
5.
Ausbildungsplatzsituation 2012 in Wiesbaden
-Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 21.08.2012-
6.
Finanzielle Auswirkungen der Klagen der Feuerwehr
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.08.2012-
7.
Soziale Stadt Biebrich-SüdOst, Reprivatisierung Zoll, Veränderung 2 zur Umsetzung
Tagesordnung II
1.
Beschluss einer Ordnung für den Gestaltungsbeirat der Landeshauptstadt Wiesbaden
4.
Fortführung des suchtpräventiven Angebotes im Kulturpark: Mobiles Kontaktcafé
8.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.03.2012 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
9.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2012 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
11.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.06.2012 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
13.
Projekt "Schnelligkeit, Sicherheit und Sauberkeit im Buslinienverkehr"
17.
Vorabfreigabe eines Anteils der Bezuschussung zur Sicherstellung der Arbeit der Kontaktstelle Gemeinschaftliches Wohnen
18.
Quartiersmanagement "Soziale Stadt Biebrich-Südost";
Fortsetzung der Dienstleistung des Quartiersmanagement im Zeitraum Januar 2012 bis Dezember 2013
19.
U3- Ausbauprogramm 48; Schaffung von 50 zusätzlichen Krippenplätzen (und 75 Elementarplätzen) in 3 Kindertagesstätten
20.
U3 - Ausbauprogramm 48; Schaffung von 40 zusätzlichen Krippenplätzen in der städtischen KT St. Veiter Platz, Ausführungsvorlage
21.
U3-Ausbauprogramm 48; Schaffung von 65 zusätzlichen Krippenplätzen (und 10 Elementarplätzen) in 5 Kindertagesstätten
23.
AWO Kindertagesstätten; Auszahlung einer Abschlagszahlung auf das neu verhandelte Leistungsentgelt
24.
U3- Ausbauprogramm 48; Schaffung von 90 zusätzlichen Krippenplätzen in der Kita JuVZ
25.
Novellierung des Sportentwicklungsplanes der Landeshauptstadt Wiesbaden
26.
Vorabfreigabe der Zuschüsse zur Unterstützung privater Denkmalpflege-Projekte
27.
31. Jahrestagung der AG "Kommunale Denkmalpflege" des Deutschen Städtetages in Wiesbaden
28.
Eingangsbereich der Deponie: Anbindung an das Biomasseheizkraftwerk der ESWE BioEnergie GmbH
30.
Projekt Zusammenarbeit mit Integrationsfirmen ("Friedhofsteam") - Verlängerung 2012 bis 2014
31.
TriWiCon Betriebskommission - Bestellung der Personalvertreter gemäß § 6 (2), 3 EigBGes
32.
Sanierung Weinbergmauer 17 - 23, Wiesbaden
Sanierung der hangseitigen (nördlichen Grenzwand)
35.
Bürgschaft Nr. 590 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der WJW Wiesbadener Jugendwerkstatt GmbH
36.
Kredit Nr. 1731 - 1733, Abschluss von drei Darlehensverträgen über die Gewährung von Krediten aus Mitteln des Hess. Investitionsfonds C
40.
Verzeichnis der vom 1. April 2012 bis 30. Juni 2012 genehmigten Grundstücksvorlagen
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